Webzine n°25. April 1999

Liebe EUROCIRCLE - PARTNER,

Die EU-Kommission ist geschlossen zurückgetreten. Und das zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, inmitten einer äußerst schwierigen Restrukturierungs- und Entscheidungsphase.
EUROCIRCLE respektiert bedauernd diese im Sinne des europäischen Demokratieverständnisses richtige Entscheidung, die wieder einmal belegt, daß es noch langer Zeit, vieler Arbeit und großer Intelligenz bedarf, das "gemeinsame Haus" Europa funktionsfähig zu gestalten! Allerdings:
Der Rücktritt einiger in die Kritik geratener Kommissare war genauso notwendig wie die Kollektivität des Rücktritts überflüssig! Hätten die Staatschefs der Mitgliedsstaaten des Recht, auf Empfehlung und mit Genehmigung des EU-Parlaments ihre Kommissare auszuwechseln, wäre der nationale und parteipolitische Proporz gewahrt und Europa allerhand erspart geblieben:
- Einige herausragende Persönlichkeiten, die sich mutig und unauffällig für ein sozialeres und gerechteres Europa eingesetzt haben, sind aus ihrer komplexen Arbeit herausgerissen worden.
- Diese adaequat zu ersetzen wird eine langwierige und damit für die steuerzahlenden Bürger Europas auch eine teure Angelegenheit.
- Sollte eine längerfristige Blockade wichtiger programmatischer Entscheidungen tatsächlich eintreten, befürchtet EUROCIRCLE, daß 20.000 Beamte die Weltmeisterschaft im Däumchendrehen in Brüssel austragen können.
Der Geist einer "interkommissarischen Solidarität" hätte zu Zeiten der Musketiere durchaus ihren Sinn gehabt; der Rücktritt "aller für eine(n)" ist heute jedoch genauso abstrus wie das Vetorecht eines einzelnen Mitgliedstaats bei Grundsatzentscheidungen. Man bedenke einmal, das Land Bayern oder die Region Auvergne hätte das Recht, per Veto alle Gesetzesvorlagen ihrer Nationalregierungen zu unterbinden.
Eine Absurdität, die mit einem funktionierenden Föderalismus nichts zu tun hat !
Begreifen wir also den Rücktritt erstens als normale Konsequenz, die infolge eines politischen Fehlverhaltens gezogen werden mußte (Womit die EU erheblich mehr politische Moral und Feinfühligkeit beweist, als viele Politiker aller Couleur, die in den Mitgliedsstaaten trotz aufgedeckter Skandale auf ihren Sesseln kleben bleiben). Zweitens als Chance, die politischen Strukturen - insbesondere, was die Verantwortlichkeiten der europäischen Gremien betrifft - neu zu definieren und funktionaler zu gestalten!

In diesem Sinne verbleiben wir bis zur Maiausgabe

Ihre EC-Redaktion