Hintergrund:
Die Absicht der Kommission, ein europäisches Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen aufzulegen und ein Warn- und Informationsnetz für kritische Infrastrukturen einzurichten, wurde sowohl auf der Tagung des Europäischen Rates vom 16.-17. Dezember in den Schlussfolgerungen des Rates zu Prävention, Abwehrbereitschaft und Reaktionsfähigkeit bei terroristischen Anschlägen als auch in dem am 2. Dezember 2004 vom Rat angenommenen Solidaritätsprogramm gebilligt . Im Anschluss an das Grünbuch wurde eine umfassende Folgenabschätzung durchgeführt und am 12. Dezember 2006 ein aus einer Mitteilung und einer Richtlinie bestehendes politisches Maßnahmenpaket zum EPSKI angenommen. Die Mitteilung befasst sich mit allgemeiner Politik im Zusammenhang mit dem EPSKI (WINKI, Arbeiten zur Weiterentwicklung des EPSKI, sektorspezifische Abhängigkeiten, jährliche Arbeitsplanung und noch durchzuführende Arbeiten zum Schutz kritischer nationaler Infrastrukturen) und die Richtlinie mit der Ausweisung von kritischen europäischen Infrastrukturen (KEI).
Ziel:
Das Pilotprojekt zum Schutz kritischer Infrastrukturen soll allgemein das unlängst angenommene Europäische Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen unterstützen. Wie die am 12. Dezember 2006 erfolgte Annahme des EPSKI-Pakets zeigt, verfolgt die Kommission ein auf lange Sicht angelegtes Konzept zum Schutz wichtiger Infrastrukturen in Europa. In den nächsten Monaten und Jahren werden daher unterschiedliche Finanzierungsmöglichkeiten angeboten werden. Alle nicht vertraulichen Informationen über Möglichkeiten zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen des Programms für den Schutz kritischer Infrastrukturen werden auf dieser Webseite veröffentlicht und regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht.
Allgemeines Ziel :
In der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2007 wird darauf hingewiesen, dass das Pilotprojekt allgemein darauf abstellt, die Ermittlung und Entwicklung von Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen einschließlich der Entwicklung und Verfeinerung einschlägiger Methoden zu fördern.
Themenschwerpunkte:
- Verbesserung von Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen,
- Schwachpunkte und Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastrukturen (einschließlich Ausarbeitung von Methoden),
- Folgenminderungsstrategien und Risikobewertungen für kritische Infrastrukturen,
- Ausarbeitung von Notfallplänen,
- Entwicklung gemeinsamer Sicherheitsstandards und innovativer Technologien für den Schutz kritischer Infrastrukturen,
- länderübergreifende Projekte, an denen Partner aus mindestens zwei Mitgliedstaaten oder aus einem Mitgliedstaat und einem Bewerberland beteiligt sind.
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Das Pilotprojekt richtet sich an:
- Eigentümer oder Betreiber von kritischen Infrastrukturen,
- Regulierungsbehörden,
- Berufs-, Wirtschafts- und Industrieverbände,
- Normungsgremien,
- für kritische Infrastrukturen verantwortlichen Personen.
Als Antragsteller kommen in Frage: mit dem Schutz kritischer Infrastrukturen befasste Behörden der Mitgliedstaaten, einschlägige nationale oder EU-Forschungseinrichtungen, Besitzer oder Betreiber kritischer Infrastrukturen, Wirtschafts- oder Industrieverbände sowie Normungsgremien. |